Bundestag beschließt Hilfe für Opfer des Blutskandals

Michael Diederich und seine Lebenspartnerin Lynn SziklaiAb 1. Januar 2019 werden die finan­ziellen Hilfeleistungen der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierter Personen“ allein durch den Bund getragen. Ein entsprechendes Gesetz wurde vergangene Woche durch den Bundestag verabschiedet.
Im sogenannten Blutskandal war 1993 bekannt geworden, dass sich in den 1980er-Jahren etwa 1.500 Menschen über Blutprodukte mit HIV infiziert hatten. Bei der Einrichtung der Stiftung im Jahr 1995 erwartete man den Tod aller Betroffenen bis Ende 1999. Bisher sah das sogenannte HIV-Hilfegesetz eine Aufhebung der Stiftung vor, wenn die bereitgestellten Mittel erschöpft sind. Die ursprünglich eingezahlten 100 Millionen D-Mark wurden später aufgestockt, spätestens 2018 wären die durch eine Überbrückungsfinanzierung des Bundes gestellten Gelder erneut aufgebraucht gewesen. Mit der neuen gesetzlichen Grundlage ist diese Unsicherheit nun beendet. Die Hilfeleistungen für die Geschädigten sind nunmehr unbefristet bewilligt und sollen ab 2019 auch an die Inflationsrate angepasst werden. Diese ansatzweise ausgleichende Gerechtigkeit ist aber nicht nur seit Jahrzehnten überfällig, sondern auch aktuell noch nicht gänzlich ausgereift – bis 2019 werden weitere Betroffene sterben, die von den paar Euro mehr im Monat faktisch nicht profitieren können“, konstatiert Lynn Sziklai von der Blutskandal-Kampagne.  Fach- und Betroffenenverbände, darunter auch die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH), sehen zudem weiterhin die verantwortlichen Pharmafirmen in der Pflicht, sich „dauerhaft mit einer angemessenen Summe an der Entschädigung [zu] beteiligen“. (Den gesamten Berich gibt es auf der Internetseite der Deutschen AIDS-Hilfe)

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